Business as unusual – Obama in Ghana
Kenia, Geburtsland seines Vaters, und Nigeria, Afrikas größter Ölproduzent und bevölkerungsreichster Staat, hatten den ersten Staatsbesuch eines afroamerikanischen Präsidenten auf dem schwarzen Kontinent eigentlich erwartet. Stattdessen reiste Obama nach dem Gipfel in Aquila und der Stippvisite bei Papst Benedict XVI nach Ghana, Nigerias kleinem Nachbarn im Westen, der gleichwohl dem ganzen Kontinent gerade eben bei seinen Präsidentschaftswahlen nach dem Jahreswechsel ein großes Beispiel für die Respektierung demokratischer Spielregeln gegeben hatte.
Er sei ein „faux frère, ein falscher Bruder, hatte sich vergangene Woche ein beliebter Komödiant im ivoirischen Radio über Obama mokiert: keinen einzigen afrikanischen Staatspräsidenten habe er zu seiner Amtseinführung am 20. Januar nach Washington eingeladen. Jetzt weiß man wohl, warum; denn der einzige, den er dort vielleicht hätte sehen wollen, war damals auch gerade erst gewählt und nur 13 Tage vorher vereidigt worden: Atta Mills, Kandidat der Opposition, dessen Wahl trotz hauchdünner Mehrheit im ganzen Land friedlich und demokratisch normal akzeptiert worden war, und der in erst halbjähriger Amtszeit schon unübersehbare Zeichen bei der Korruptionsbekämpfung und einer dem Gemeinwohl verpflichteten Wirtschaftsentwicklung gesetzt hat – eine Rarität in Afrika.
„Entwicklung ist abhängig von guter Regierungsführung. Und dieser Zusammenhang fehlte viel zu lange an zu vielen Orten“, erklärte Obama am Samstag Vormittag im ghanaischen Parlament und brauchte auf einzelne afrikanische Staaten nicht näher einzugehen, nachdem er bereits bei der Ankunft am Vorabend seine Gastgeber als großes Vorbild für den ganzen Kontinent gelobt hatte.
Die Übel Afrikas, Krankheiten, mangelnde wirtschaftliche Entwicklung, Korruption und das Handeln gegen demokratische Grundsätze, hat der amerikanische Präsident durchaus beim Namen genannt. Sein Afrika-Besuch unmittelbar nach dem Gipfel in Aquila, soll sicher bekräftigen, dass es den Industrieländern ernst ist mit ihrem Entwicklungsengagement und auch mit ihrer Kehrtwende in der Entwicklungspolitik, bei der die Hilfe zur Selbsthilfe künftig Vorrang haben soll, zum Beispiel also eine direkte finanzielle Unterstützung afrikanischer Bauern statt Nahrungsmittellieferungen aus Überschüssen subventionierter westlicher Agrarproduktion, die bisher vor allem der heimischen Landwirtschaft in Afrika schadeten.
Unmissverständlich war aber auch Obamas Warnung, amerikanische Entwicklungshilfe sei in Zukunft nur noch für verantwortungsvolle Projekte und „Institutionen“, sprich Regierungen, zu haben. Und er fügte, durchaus im Sinne vieler Stimmen auf dem Kontinent selbst, hinzu, Afrika müsse jedoch künftig sein Schicksal entschlossener selber bestimmen und gestalten. Zwar trüge die Kolonialisierung unbestreitbar ihren Teil der Schuld an mancher Fehlentwicklung, es mache aber keinen Sinn, immer nur mit dem Finger auf andere zu zeigen. So sei der Westen keineswegs verantwortlich für die Ruinierung der Wirtschaft in Zimbabwe oder auch all jene Kriege, in denen Kindersoldaten ihre Jugend opfern mussten.
Obamas 24-Stunden-Kurzbesuch in Accra ist nach dem Gipfel in Aquila und der Stippvisite beim Autor der Sozial-Enzyklika in Rom unverkennbar Teil 3 einer konzertierten Aktion, mit der die Industrieländer neue Akzente in ihrem Verhältnis zu den Entwicklungsstaaten setzen wollen. Bei dieser Aktion hat der amerikanische Präsident medienwirksam deutlich Regie geführt. Ob seine Akteure aus den übrigen Staaten auch nach der Generalprobe das Stück bilateral in gleicher Form weiter spielen werden, muss sich zeigen.
Dass der amerikanische Präsident im übrigen auch handfeste wirtschaftliche Interessen in Ghana verfolgt, wie viele angesichts großer Offshore-Ölvorkommen in Ghana vermuten, ist durchaus legitim. Unter welchen Vorbehalten und Bedingungen Amerika da künftig agieren will, hat er gesagt und durch die Wahl des Partners auch gezeigt. Es wäre also im Vergleich mit anderen bestehenden Wirtschaftskooperationen westlicher Staaten und Großunternehmen mit sehr zweifelhaften afrikanischen Präsidialregimen durchaus business as unusual.







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